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Europäisches Patent · EP0820387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0820387
Anmeldenummer
EP96938524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1996
Veröffentlicht
28.01.1998
Erteilt
25.07.2001
Gelöscht
25.07.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B43M 5/04 (2006.01)
Priorität
JP 5995596 08.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/JP1996/003422 21.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/028972 14.08.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  4. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIKAWA, Yuji

D-40547 Düsseldorf, DE

SCHMITZ, Heinz, Prinserter Corporation

Nassau, New Providence, BS

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.