Kompaktes Handschaltgetriebe

Europäisches Patent · EP0821183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0821183
Anmeldenummer
EP97112575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1997
Veröffentlicht
28.01.1998
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
20.03.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16H 3/093 (2006.01)
Priorität
US 681337 22.07.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

New Venture Gear, Inc.

1650 Research Drive, Suite 350, Troy, Michigan 48083, US

Erfinderin/Erfinder

Ahluwalia, Parvinder

Manlius, New York 13104, US

Brown, David

Hopton Diss, Norfolk IP 22-2QT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.