Objektsicherungsgitter
Europäisches Patent · EP0821205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0821205
- Anmeldenummer
- EP97104866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1997
- Veröffentlicht
- 28.01.1998
- Erteilt
- 06.12.2000
- Gelöscht
- 20.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F24F 13/20 (2006.01)F24F 13/08 (2006.01)E06B 9/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 19625656 26.06.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2017
- 15.12.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.12.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sommer, Horst
95028 Hof, DE
Hautmann, Dieter
95126 Schwarzenbach, DE
Frei, Werner
General-Herzog-Haus CH-3602 Thun
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.