Rauchmelder
Europäisches Patent · EP0821330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0821330
- Anmeldenummer
- EP96111751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1996
- Veröffentlicht
- 28.01.1998
- Erteilt
- 04.09.2002
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/107 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 28.02.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Siemens Building Technologies AG, Bellerivestrasse 36, 8034 Zürich → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.