Verbindungselement

Europäisches Patent · EP0822299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0822299
Anmeldenummer
EP97112119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1997
Veröffentlicht
04.02.1998
Erteilt
27.11.2002
Gelöscht
15.07.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04B 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 189796 30.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2017

  2. 13.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  3. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.