Verbindungselement
Europäisches Patent · EP0822299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0822299
- Anmeldenummer
- EP97112119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1997
- Veröffentlicht
- 04.02.1998
- Erteilt
- 27.11.2002
- Gelöscht
- 15.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 189796 30.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2017
- 13.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 29.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.