Feueralarmsystem

Europäisches Patent · EP0822526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0822526
Anmeldenummer
EP97112414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1997
Veröffentlicht
04.02.1998
Erteilt
23.04.2003
Gelöscht
23.04.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 13/196 (2006.01)
G08B 17/12 (2006.01)
Priorität
JP 19947096 29.07.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamagishi, Taketoshi, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Kishimoto, Misaki, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.