EINE EINEN TIERSTALL ENTHALTENDE KONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP0822743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0822743
- Anmeldenummer
- EP97904658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1997
- Veröffentlicht
- 11.02.1998
- Erteilt
- 24.05.2000
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/01 (2006.01)A01K 5/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 1002487 29.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1997/000082 21.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/031524 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 31.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.