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Europäisches Patent · EP0823175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0823175
Anmeldenummer
EP96924232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1996
Veröffentlicht
11.02.1998
Erteilt
19.01.2005
Gelöscht
19.01.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04M 3/42 (2006.01)
H04M 11/00 (2006.01)
Priorität
SE 9502777 04.08.1995
PCT-Anmeldung
PCT/SE1996/000947 12.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/006625 20.02.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDREASSON, Mikael

S-977 54 Luleaa, SE

BODIN, Ulf

S-973 31 Luleaa, SE

BÄCKMAN, Mikael

S-954 32 Luleaa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.