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Europäisches Patent · EP0823192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0823192
Anmeldenummer
EP97904327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1997
Veröffentlicht
11.02.1998
Erteilt
20.09.2000
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05H 1/34 (2006.01)
Priorität
CH 47196 23.02.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000065 21.02.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/031509 28.08.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 29.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.