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Europäisches Patent · EP0823192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0823192
- Anmeldenummer
- EP97904327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1997
- Veröffentlicht
- 11.02.1998
- Erteilt
- 20.09.2000
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05H 1/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 47196 23.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000065 21.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/031509 28.08.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 29.09.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFELNER, Wolfgang
CH-5452 Oberrohrdorf
VAN DER HAEGEN, Patric
CH-4133 Pratelln
ZEMAN, Alex
F-68110 Illzach, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.