Filtereinrichtung mit Gewebeeinsatz

Europäisches Patent · EP0823276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0823276
Anmeldenummer
EP97111806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1997
Veröffentlicht
11.02.1998
Erteilt
09.04.2003
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 27/08 (2006.01)
B01D 24/12 (2006.01)
C02F 1/28 (2006.01)
Priorität
DE 19631687 06.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bairischer, Uwe

Londonderry, NH 03053, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.