Falz-Hebelgetriebe für Fenster oder Türen

Europäisches Patent · EP0823522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0823522
Anmeldenummer
EP97111693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1997
Veröffentlicht
11.02.1998
Erteilt
25.09.2002
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 29613816 U 09.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hartmann, Gerhard

57234 Wilnsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.