Tellerfeder und deren Herstellungsweise
Europäisches Patent · EP0823566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0823566
- Anmeldenummer
- EP97112603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1997
- Veröffentlicht
- 11.02.1998
- Erteilt
- 24.09.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/12 (2006.01)F16B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- US 688660 29.07.1996
- Abgezweigt von
- EP02013049
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Labesky, Matthew John
Warren, Pennsylvania 16365, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.