Ofen zur Behandlung von Abfällen

Europäisches Patent · EP0823594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0823594
Anmeldenummer
EP97111569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1997
Veröffentlicht
11.02.1998
Erteilt
17.10.2001
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23G 5/12 (2006.01)
F23G 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 20600896 05.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  3. 31.10.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Fusoh Co., Ltd.

2-36, Ohta-cho, 2-chome, Nakatsugawa-shi, Gifu-ken, JP

Vertretung

Novapat International S.A.

9, rue du Valais, 1202 Genève

Erfinderin/Erfinder

Kato, Masatoshi

Nakatsugawa-shi, Gifu-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.