Dampfauslassanordnung

Europäisches Patent · EP0823597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0823597
Anmeldenummer
EP97305792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1997
Veröffentlicht
11.02.1998
Erteilt
17.10.2001
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 6/18 (2006.01)
F24F 3/14 (2006.01)
Priorität
GB 9616678 08.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Turk, Robin Paul

Edenbridge, Kent, TN8 5HE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.