Copolyetheresterschmelzklebemassen

Europäisches Patent · EP0824140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0824140
Anmeldenummer
EP97113752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.1997
Veröffentlicht
18.02.1998
Erteilt
10.11.1999
Gelöscht
07.08.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C09J 167/02 (2006.01)
C08G 63/672 (2006.01)
Priorität
DE 19632474 12.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2017

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8002 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.