Reflektor mit resistenter Oberfläche
Europäisches Patent · EP0824154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0824154
- Anmeldenummer
- EP97810524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1997
- Veröffentlicht
- 18.02.1998
- Erteilt
- 08.05.2002
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25D 11/18 (2006.01)G02B 1/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 200196 15.08.1996CH 216596 03.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuchs, Roman
8200 Schaffhausen
Schottner, Gerhard
91560 Heilsbronn, DE
Sandrock, Johannes Martin
97204 Höchberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.