Reflektor mit resistenter Oberfläche

Europäisches Patent · EP0824154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0824154
Anmeldenummer
EP97810524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1997
Veröffentlicht
18.02.1998
Erteilt
08.05.2002
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25D 11/18 (2006.01)
G02B 1/10 (2006.01)
Priorität
CH 200196 15.08.1996
CH 216596 03.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Roman

8200 Schaffhausen

Schottner, Gerhard

91560 Heilsbronn, DE

Sandrock, Johannes Martin

97204 Höchberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.