VORRICHTUNG ZUM AUFWEITEN EINES ROHRES
Europäisches Patent · EP0824384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0824384
- Anmeldenummer
- EP96914055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1996
- Veröffentlicht
- 25.02.1998
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 39/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19517379 11.05.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/000799 09.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/035527 14.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Framatome ANP GmbH, Freyeslebenstrasse 1, 91058 Erlangen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 13.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUSSER, Peter
D-90765 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.