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Europäisches Patent · EP0824424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0824424
- Anmeldenummer
- EP97903362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1997
- Veröffentlicht
- 25.02.1998
- Erteilt
- 23.01.2002
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/34 (2006.01)B60S 1/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 19607533 28.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/000869 23.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/031807 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Krupp Presta Aktiengesellschaft
9492 Eschen, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.