Rasenmäher mit Zusatzgerät
Europäisches Patent · EP0824855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0824855
- Anmeldenummer
- EP97112020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1997
- Veröffentlicht
- 25.02.1998
- Erteilt
- 04.04.2001
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/82 (2006.01)
- Priorität
- DE 19633935 22.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spies, Walther, Dr.
57080 Siegen, DE
Held, Peter
57584 Scheuerfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.