Gegenstand mit einer Trägerschicht aus Latex

Europäisches Patent · EP0824896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0824896
Anmeldenummer
EP97113970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1997
Veröffentlicht
25.02.1998
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 19/04 (2006.01)
A41D 19/00 (2006.01)
Priorität
AT 147796 16.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schaller, Raimund, Dipl.-Ing. Dr.

2632 Wimpassing, AT

Wukovnig, Siegfried, Dr.

A-2624 Breitenau am Steinfelde, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.