Rührwerksmühle
Europäisches Patent · EP0824964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0824964
- Anmeldenummer
- EP97112210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1997
- Veröffentlicht
- 25.02.1998
- Erteilt
- 27.03.2002
- Gelöscht
- 16.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19632757 14.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2017
- 28.05.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- DRAISWERKE GmbH, Speckweg 43-51, D-68305 Mannheim, Deutschland → Bühler GmbH, Ernst-Amme-Strasse 19, 38114 Braunschweig, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stehr, Norbert, Dr.
67269 Grünstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.