Procédé et machine de scellage

Europäisches Patent · EP0825115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0825115
Anmeldenummer
EP97306187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1997
Veröffentlicht
25.02.1998
Erteilt
20.10.1999
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/12 (2006.01)
Priorität
US 903925 31.07.1997
US 699129 16.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  3. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lerner, Hershey

Aurora, Ohio 44202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.