Safranspirituose

Europäisches Patent · EP0825253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0825253
Anmeldenummer
EP97113938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Teilverzicht
Angemeldet
13.08.1997
Veröffentlicht
25.02.1998
Erteilt
29.11.2000
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C12G 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 19633393 19.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 06.12.2013

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich → Ritscher & Seifert, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2013

  3. 31.12.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  4. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  5. 30.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.