Safranspirituose
Europäisches Patent · EP0825253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0825253
- Anmeldenummer
- EP97113938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Teilverzicht
- Angemeldet
- 13.08.1997
- Veröffentlicht
- 25.02.1998
- Erteilt
- 29.11.2000
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12G 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19633393 19.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 06.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich → Ritscher & Seifert, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2013
- 31.12.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 30.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 30.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.