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Europäisches Patent · EP0825425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0825425
- Anmeldenummer
- EP97306376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1997
- Veröffentlicht
- 25.02.1998
- Erteilt
- 11.05.2005
- Gelöscht
- 11.05.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G01G 19/393 (2006.01)
- Priorität
- JP 22214096 23.08.1996JP 1705297 30.01.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 29.07.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2011
- 31.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kawanishi, Shozo
Nishinomiya-shi, Hyogo 663, JP
Higuchi, Hiroshi
Takasago-shi, Hyogo 676, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.