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Europäisches Patent · EP0825425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0825425
Anmeldenummer
EP97306376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1997
Veröffentlicht
25.02.1998
Erteilt
11.05.2005
Gelöscht
11.05.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 22214096 23.08.1996
JP 1705297 30.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 29.07.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2011

  3. 31.08.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

  4. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kawanishi, Shozo

Nishinomiya-shi, Hyogo 663, JP

Higuchi, Hiroshi

Takasago-shi, Hyogo 676, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.