LATTENROST
Europäisches Patent · EP0825823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0825823
- Anmeldenummer
- EP96937205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1996
- Veröffentlicht
- 04.03.1998
- Erteilt
- 30.12.1998
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19617787 05.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004569 21.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/041759 13.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GLASER, Hermann
D-72116 Öschingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.