AUSKLEIDUNG FÜR EINE SAUGFLASCHE
Europäisches Patent · EP0825959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0825959
- Anmeldenummer
- EP96910509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.1996
- Veröffentlicht
- 04.03.1998
- Erteilt
- 17.11.2004
- Gelöscht
- 17.11.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65H 1/00 (2006.01)B65D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US 409872 24.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/003880 22.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/030292 03.10.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORANO, Emanuel, P.
Totowa, NJ 17512, US
FLECKNOE-BROWN, Anthony, E.
Richmond, VIC 3121, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.