SPERRSCHICHTBAHNEN
Europäisches Patent · EP0826083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0826083
- Anmeldenummer
- EP96920271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1996
- Veröffentlicht
- 04.03.1998
- Erteilt
- 05.04.2000
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 1/64 (2006.01)
- Priorität
- US 442983 17.05.1995US 472568 07.06.1995US 487004 07.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/007156 17.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/036757 21.11.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 14.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALDWELL, James, Michael
Cardiff, CA 92007, US
ELLMAN, Peter
Olivenhain, CA 92024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.