Dispersionsfarbstoffe
Europäisches Patent · EP0826741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0826741
- Anmeldenummer
- EP97810581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1997
- Veröffentlicht
- 04.03.1998
- Erteilt
- 18.10.2000
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 29/085 (2006.01)C09B 29/01 (2006.01)
- Priorität
- CH 208896 26.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.