Spinnbalken

Europäisches Patent · EP0828017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0828017
Anmeldenummer
EP97113583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1997
Veröffentlicht
11.03.1998
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01D 4/06 (2006.01)
D01D 4/08 (2006.01)
Priorität
DE 19635846 04.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  3. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schäfer, Klaus, Dr.

42897 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.