Drucksensor
Europäisches Patent · EP0828147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0828147
- Anmeldenummer
- EP97306904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1997
- Veröffentlicht
- 11.03.1998
- Erteilt
- 31.10.2001
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 9/06 (2006.01)G01L 9/00 (2006.01)G01L 19/06 (2006.01)G01L 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 23870696 10.09.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dohi, Ryosuke
Nishi-ku, Osaka, JP
Nishino, Koju
Nishi-ku, Osaka, JP
Ikeda, Nobukazu
Nishi-ku, Osaka, JP
Ohmi, Tadahiro
Sendai-Shi, Miyagi-Ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.