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Europäisches Patent · EP0828442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0828442
Anmeldenummer
EP96920529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1996
Veröffentlicht
18.03.1998
Erteilt
13.02.2002
Gelöscht
13.02.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A45F 3/04 (2006.01)
Priorität
US 455240 31.05.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/007812 28.05.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/038066 05.12.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  2. 15.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GELB, Steven, A.

Seattle, WA 98115, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.