VARIABLE DOPPELKOLBENDOSIERANLAGE
Europäisches Patent · EP0828567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0828567
- Anmeldenummer
- EP97903053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.1997
- Veröffentlicht
- 18.03.1998
- Erteilt
- 02.10.2002
- Gelöscht
- 02.10.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05B 7/14 (2006.01)
- Priorität
- US 588802 19.01.1996US 664130 14.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/000984 17.01.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/026086 24.07.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POUTIATINE, Andrew, I.
Portola Valley, CA 94028, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.