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Europäisches Patent · EP0828873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0828873
- Anmeldenummer
- EP96914303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1996
- Veröffentlicht
- 18.03.1998
- Erteilt
- 31.05.2000
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D02G 3/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9510697 26.05.1995GB 9605573 16.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/001189 17.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/037645 28.11.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANG, Aage
DK-8560 Kolind, DK
LANG, Jan, Torben
DK-8550 Ryomgaard, DK
DE MEYER, Willy
B-9000 Ghent, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.