KRAFTANLAGE

Europäisches Patent · EP0828928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0828928
Anmeldenummer
EP96915234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1996
Veröffentlicht
18.03.1998
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 71/04 (2006.01)
Priorität
NO 951696 02.05.1995
PCT-Anmeldung
PCT/NO1996/000102 30.04.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/035046 07.11.1996
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KVAMSDAL, Rolf

N-0357 Oslo, NO

FORDE, Magnar

N-7562 Hundhamarn, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.