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Europäisches Patent · EP0828961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0828961
Anmeldenummer
EP96907486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1996
Veröffentlicht
18.03.1998
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
DE 19518902 26.05.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/001125 15.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/037720 28.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Hartmann & Lämmle GmbH & Co. KG

HARTMANN + LÄMMLE GMBH & CO. KG

Schuckertstrasse 15, D-71277 Rutesheim, DE

Erfinderin/Erfinder

HERMANN, Jakob

D-72138 Kirchentellinsfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.