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Europäisches Patent · EP0828976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0828976
Anmeldenummer
EP96914203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1996
Veröffentlicht
18.03.1998
Erteilt
28.07.1999
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/28 (2006.01)
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 19519565 27.05.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/002035 11.05.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/037738 28.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Gottfried

D-78600 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.