Bandgiessanlage

Europäisches Patent · EP0829320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0829320
Anmeldenummer
EP97306699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1997
Veröffentlicht
18.03.1998
Erteilt
15.03.2000
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/06 (2006.01)
Priorität
AU PO236796 16.09.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 30.11.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    BHP STEEL (JLA) PTY. Ltd., 600 Bourke Street, Melbourne,, Victoria 3000, Australien → CASTRIP, LLC, c/o Nucor, 2100 Rexford Road, Charlotte/NC 28211, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 15.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  4. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Folder, William John

Kiama Downs, NSW 2533, AW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.