Bandgiessanlage
Europäisches Patent · EP0829320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0829320
- Anmeldenummer
- EP97306699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1997
- Veröffentlicht
- 18.03.1998
- Erteilt
- 15.03.2000
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- AU PO236796 16.09.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 30.11.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- BHP STEEL (JLA) PTY. Ltd., 600 Bourke Street, Melbourne,, Victoria 3000, Australien → CASTRIP, LLC, c/o Nucor, 2100 Rexford Road, Charlotte/NC 28211, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 15.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Folder, William John
Kiama Downs, NSW 2533, AW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.