Couche de liant circulable et son procédé de préparation
Europäisches Patent · EP0829579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0829579
- Anmeldenummer
- EP97402106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1997
- Veröffentlicht
- 18.03.1998
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 7/32 (2006.01)E01C 7/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 9611213 13.09.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Serfass, Jean-Pierre
60500 Vineuil Saint Firmin, FR
Samanos, Jacques
94440 Villecresnes, FR
Tessonneau, Hervé
69570 Dardilly, FR
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