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Europäisches Patent · EP0830074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0830074
- Anmeldenummer
- EP96922728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.1996
- Veröffentlicht
- 25.03.1998
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 24.07.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A45B 17/00 (2006.01)A45B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 220295 27.07.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000267 25.07.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/004682 13.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.08.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2016
- 23.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2009
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.