AUSGIESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0830290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0830290
Anmeldenummer
EP96915131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1996
Veröffentlicht
25.03.1998
Erteilt
28.07.1999
Gelöscht
28.07.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
US 464338 05.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/IB1996/000546 03.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/039332 12.12.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OWEN, Barry, Charles

Southfield, MI 48076, US

PAPE, Leslie

South Lyon, Michigan 48178, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.