COMPOSITIONS CAOUTCHOUTEES VULCANISABLES
Europäisches Patent · EP0830423 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0830423
- Anmeldenummer
- EP96917249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1996
- Veröffentlicht
- 25.03.1998
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 5/3492 (2006.01)C08L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US 478581 07.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/009341 05.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/040827 19.12.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, Laurence, L.
Stamford, CT 06903, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.