COMPOSITIONS CAOUTCHOUTEES VULCANISABLES

Europäisches Patent · EP0830423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0830423
Anmeldenummer
EP96917249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1996
Veröffentlicht
25.03.1998
Erteilt
22.09.1999
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08K 5/3492 (2006.01)
C08L 21/00 (2006.01)
Priorität
US 478581 07.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/009341 05.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/040827 19.12.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 30.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMS, Laurence, L.

Stamford, CT 06903, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.