Sehtestgerät
Europäisches Patent · EP0830838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0830838
- Anmeldenummer
- EP97112331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.1997
- Veröffentlicht
- 25.03.1998
- Erteilt
- 22.10.2003
- Gelöscht
- 17.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61B 3/06 (2006.01)A61B 3/032 (2006.01)
- Priorität
- DE 29616443 U 20.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2017
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kirchhübel, Rainer, Dipl.-Ing.
35614 Asslar, DE
Feiertag, Carsten, Dipl.-Ing.
35410 Hungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.