Sehtestgerät

Europäisches Patent · EP0830838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0830838
Anmeldenummer
EP97112331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1997
Veröffentlicht
25.03.1998
Erteilt
22.10.2003
Gelöscht
17.07.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 3/06 (2006.01)
A61B 3/032 (2006.01)
Priorität
DE 29616443 U 20.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2017

  2. 14.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  3. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kirchhübel, Rainer, Dipl.-Ing.

35614 Asslar, DE

Feiertag, Carsten, Dipl.-Ing.

35410 Hungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.