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Europäisches Patent · EP0832014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0832014
- Anmeldenummer
- EP96920934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.1996
- Veröffentlicht
- 01.04.1998
- Erteilt
- 29.09.1999
- Gelöscht
- 29.09.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60R 22/10 (2006.01)B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 9512251 16.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/001440 14.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/000184 03.01.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Anthony, Malcolm
Oxted, Surrey RH8 9PF, GB
FIELD, David, William
Surrey RH1 5NX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.