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Europäisches Patent · EP0832367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0832367
- Anmeldenummer
- EP96923518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1996
- Veröffentlicht
- 01.04.1998
- Erteilt
- 09.02.2000
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 496759 29.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/011050 27.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/001713 16.01.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NG, Alison
New York, NY 10009, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.