DROSSELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP0832380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0832380
Anmeldenummer
EP96914040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1996
Veröffentlicht
01.04.1998
Erteilt
14.08.2002
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/26 (2006.01)
Priorität
EP 95810398 14.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000212 04.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/000393 03.01.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.04.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner, Herrenacker 15, Postfach 518, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  3. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.