DICHTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP0832383 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0832383
- Anmeldenummer
- EP96914043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1996
- Veröffentlicht
- 01.04.1998
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 95810401 14.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000215 04.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/000396 03.01.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Herrenacker 15, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.