Substitut de lait et procédé de fabrication

Europäisches Patent · EP0832565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0832565
Anmeldenummer
EP96202669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1996
Veröffentlicht
01.04.1998
Erteilt
07.06.2000
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 11/04 (2006.01)
A23C 21/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

SOCIETE DES PRODUITS NESTLE S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Wyss, Heinz

3515 Oberdiessbach

Engel, Hans

3646 Einigen

Kuslys, Martinas

3506 Grosshoechstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.