Identifikationssystem für eine Aufzugsanlage

Europäisches Patent · EP0832839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0832839
Anmeldenummer
EP97116054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1997
Veröffentlicht
01.04.1998
Erteilt
14.05.2003
Gelöscht
14.05.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 1/46 (2006.01)
Priorität
EP 96810641 27.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 07.01.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2011

  3. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach 175, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Friedli, Paul, Dr. sc.tech.

5453 Remetschwil

Schuster, Kilian, Dipl. El.-Ing. ETH

6275 Ballwil

Schneeberger, Karl F., Dipl. El.-Ing. ETH

3110 Münsingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.