Steuersystem für eine Textilmaschine
Europäisches Patent · EP0832997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0832997
- Anmeldenummer
- EP97120984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1990
- Veröffentlicht
- 01.04.1998
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 3910181 29.03.1989
- Abgezweigt von
- EP90104538
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.