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Europäisches Patent · EP0833353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0833353
- Anmeldenummer
- EP97307350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.1997
- Veröffentlicht
- 01.04.1998
- Erteilt
- 29.11.2000
- Gelöscht
- 29.11.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01H 35/18 (2006.01)
- Priorität
- US 720145 25.09.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
- 30.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Batchelder, Scott K.
Newburyport, Massachusetts 01951, US
Sable, Gary M.
Newton Centre, Massachusetts 02159, US
Burrill, James T.
Gloucester, Massachusetts 01930, US
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